Nutzungsbedingungen für Preisvergleichsportal-User

(Stand: Berlin, 17.10.2012)

1. Geltungsbereich
2. Dienste der Webseite
3. Vertragsverhältnisse
4. Haftung
5. Beiträge und Meinungen
6. Urheberrechtshinweis
7. Datenschutz
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
9. Salvatorische Klausel
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Diese Service/Website bietet eine kostenlose Preisübersicht von zahlreichen Produkten. Alle dargestellten Produkte werden uns von verschiedenen mit uns kooperierenden Online-Shops zur Verfügung gestellt.

Geltungsbereich

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Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieser Webseite (in Folgenden Webseite o. ePREIS beschrieben) und die Inanspruchnahme der dort oder sonst angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf der Webseite unter der Internetdomain www.ePREIS.de (in folgenden ePREIS genannt) durch den Internetnutzer abrufbar sind. Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.

Die Webseite http://www.epreis.de wird von dem Geschäftsführer Jacek Roloff betrieben.

Dienste der Webseite

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ePREIS bietet eine Preisübersicht über Angebote zu Produkten. Die Produkte werden dieser Webseite von verschiedenen mit ePREIS kooperierenden Online-Shops (im Folgenden "die Shops") zur Verfügung gestellt. Durch Klick auf die Weiterleitung "zum Shop" werden Sie direkt zum anbietenden Shop weitergeleitet. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass keine Kauf oder sonstige Verträge über Waren mit ePREIS zustande kommen. ePREIS ist kein Shop sondern ausschließlich ein Preisvergleich. Der Kaufvertrag wird ausschließlich nur zwischen Endverbraucher und den jeweiligen Shop geschlossen.

Vertragsverhältnisse

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ePREIS behält es sich vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

ePREIS stellt lediglich Informationen für Endverbraucher zur Verfügung. Die dargestellten Produkte stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von ePREIS dar. Durch die Nutzung der Webseite durch den Endverbraucher entsteht zwischen diesem und ePREIS keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der von den Shops angebotenen Produkte. Mit ePREIS kommen keine Kauf oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte zustande. Der Kaufvertrag wird ausschließlich nur zwischen Endverbraucher und den jeweiligen Shop geschlossen.

Die Webseite übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Shop-Webseiten dargestellten Produkte zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tatsächlich erworben oder bestellt werden können. Dementsprechend können für diese Verträge die individuellen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops zur Anwendung kommen.

Auf der Webseite genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.

Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Endverbraucher und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

Der Endverbraucher trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

ePREIS übernimmt keine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit der Preise, der Beschreibung der Produktangebote oder anderer Informationen, die auf deren Webseite veröffentlicht werden. ePREIS garantiert nicht, dass alle Informationen fehlerfrei sind, und weist darauf hin, dass die auf der Webseite veröffentlichten Informationen Schreibfehler enthalten können. ePREIS behält sich jegliche Händleraufnahme und deren Entfernung im Rahmen der jeweiligen Vertragsverhältnisse vor. ePREIS übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit der Online Shops.

Haftung

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Schadenersatzansprüche gegen ePREIS sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Shop regelmäßig vertrauen darf.

Soweit die Haftung von ePREIS ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft.

ePREIS haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im letzteren Fall jedoch nur für typischerweise vorhersehbare Schäden. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

ePREIS haftet stets unbeschränkt für verursachte Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen, sofern die Verletzung durch guenstiger.de selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verschuldet worden ist.

Trotz mehrmaliger täglicher Aktualisierung der von den Shops zur Verfügung gestellten Daten, kann es in Einzelfällen bezüglich der auf der Webseite dargestellten Produkten zu Fehlern kommen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die dargestellte Verfügbarkeit, die Lieferzeit und/oder den angezeigten Preis. ePREIS kann keine Gewähr für die Richtigkeit, der auf der Website dargestellten Daten übernehmen und schließt eine etwaige Haftung für die Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit der Webseite und der auf ihr angebotenen Inhalte aus.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von ePREIS liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem ePREIS von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

ePREIS erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat ePREIS keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert ePREIS sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von ePREIS eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Beiträge und Meinungen

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Die Endverbraucher können sich über Produkte mit Text- und Bildbeiträgen (z.B. Meinungen, Bewertungen, Erfahrungsberichten, News zu Produkten) direkt auf den Webseiten äußern bzw. entsprechende Meinungen anderer Endverbraucher sowie u.a. Testergebnisse und Preisentwicklungen nachlesen und verfolgen.

Ein Recht des Verfassers auf Veröffentlichung besteht nicht. Eine Teilnahme ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden.

Es liegt im Ermessen von ePREIS, eingesandte Meinungen über dargestellte Produkte zu veröffentlichen. Eingesandte Meinungen müssen nicht mit Autorennennung veröffentlicht werden. Meinungen, die sich nicht hinreichend auf ein Produkt beziehen, beleidigend, verunglimpfend oder inhaltlich unrichtig sind, werden nicht dargestellt.

Der Verfasser der Meinung gewährt ePREIS das zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht zur Veröffentlichung. ePREIS behält sich vor, eingesandte Meinungen sinngemäß zu kürzen bzw. zu ändern (z.B. bei Rechtschreibefehlern etc.).

Urheberrechtshinweis

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Alle auf der Webseite www.ePREIS.de dargestellten Inhalte und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Die ganz oder teilweise Reproduktion, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veränderung dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ePREIS vorgenommen werden. Solche Handlungen verstoßen gegen die Vorschriften des Urheberrechts und werden urheberrechtlich verfolgt.

Datenschutz

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ePREIS verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzunterrichtung verwiesen.

Änderung der Nutzungsbedingungen

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ePREIS behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

Salvatorische Klausel

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Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

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Auf die Nutzung der Webseite sowie auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

Sollten Sie Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand sowie etwaiger Erfüllungsort Berlin.